Stablecoin-Reform im Senat aufgrund politischer Uneinigkeit ins Stocken geraten

Die Bemühungen um einen klaren rechtlichen Rahmen für US-Stablecoins haben diese Woche einen Rückschlag erlitten, nachdem der Senat ein wichtiges Gesetz nicht vorangebracht hat.

Der betreffende Gesetzentwurf, der sogenannte GENIUS Act, wurde am 8. Mai blockiert, nachdem er nicht genügend Stimmen für die weitere Verabschiedung erhalten hatte, was die anhaltenden Meinungsverschiedenheiten in Washington über die Politik im Bereich digitaler Vermögenswerte deutlich machte.

Der ursprünglich von Senator Bill Hagerty eingebrachte und von einer parteiübergreifenden Gruppe von Gesetzgebern, darunter Tim Scott, Kirsten Gillibrand, Cynthia Lummis und Angela Alsobrooks, unterstützte Gesetzentwurf zielte darauf ab, Regeln für Emittenten von Stablecoins zu formalisieren. Die Gesetzgebung wurde von vielen als strategischer Schritt angesehen, um die Dominanz des US-Dollars im sich entwickelnden Bereich der digitalen Zahlungen zu erhalten und kontroverse Themen im Zusammenhang mit Kryptowährungen zu vermeiden.

Um skeptische Demokraten für sich zu gewinnen, hatten die Gesetzgeber zusätzliche Bestimmungen zur Bekämpfung der Geldwäsche eingeführt. Berichten zufolge lösten jedoch Bedenken hinsichtlich der Krypto-Geschäfte des ehemaligen Präsidenten Donald Trump in letzter Minute Widerstand unter den demokratischen Senatoren aus, wodurch die Maßnahme letztlich blockiert wurde.

MEHR LESEN:

EU nimmt anonyme Kryptowährungen ins Visier und plant Verbot von Privacy Coins und Konten bis 2027

Nach der Abstimmung äußerte sich der Mehrheitsführer im Senat, John Thune, frustriert und warf den Demokraten vor, trotz vorheriger Kompromisse den Fortschritt blockiert zu haben.

Prominente Persönlichkeiten aus der Kryptoszene und dem Capitol Hill äußerten sich enttäuscht. Senatorin Lummis bezeichnete die gescheiterte Abstimmung als verpasste Chance und betonte, dass die USA ihre Führungsrolle in der digitalen Wirtschaft wahrnehmen müssen. Finanzminister Scott Bessent schloss sich dieser Meinung an und betonte, dass Amerika die globale Entwicklung von Stablecoins vorantreiben muss.

Auch die Blockchain Association äußerte sich zu dem Rückschlag, blieb jedoch optimistisch hinsichtlich der parteiübergreifenden Dynamik für künftige Regulierungsinitiativen.

Alexander Zdravkov