Arizona stoppt Bitcoin-Reserveplan, nachdem Gouverneur Gesetz zu Krypto-Investitionen abgelehnt hat

Arizonas Bestreben, als erster US-Bundesstaat Bitcoin als Teil seiner offiziellen Reserven zu halten, wurde abgelehnt.

Gouverneurin Katie Hobbs hat ein Gesetz mit ihrem Veto gestoppt, das die Zuweisung staatlicher Mittel für digitale Vermögenswerte erlaubt hätte, und damit eine historische Wende in der Finanzpolitik des Bundesstaates verhindert.

Der als „Digital Assets Strategic Reserve Proposal“ bekannte Gesetzentwurf sah vor, beschlagnahmte staatliche Gelder für Investitionen in Bitcoin zu verwenden und eine staatliche Krypto-Reserve einzurichten. Obwohl der Entwurf beide Kammern des Parlaments passiert hatte, lehnte Hobbs ihn am Freitag unter Verweis auf Bedenken hinsichtlich der Finanzstabilität und der Risiken offiziell ab.

In ihrer Erklärung verwies Hobbs auf die Stärke des Rentensystems von Arizona und betonte, dessen Erfolg sei auf umsichtiges, traditionelles Investieren zurückzuführen – nicht auf Spekulationen. Sie betonte, dass Altersvorsorge kein Ort für Experimente mit Vermögenswerten wie Kryptowährungen sei, die sie als „unbewährt“ bezeichnete.

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Obwohl der Gesetzentwurf an Zustimmung gewonnen hatte – er wurde im Repräsentantenhaus mit 31 Ja-Stimmen gegen 25 Nein-Stimmen angenommen –, stieß er auf starken Widerstand von Hobbs, die auch damit gedroht hatte, nicht damit zusammenhängende Gesetzentwürfe ohne parteiübergreifende Zusammenarbeit bei der Finanzierung von Behindertenleistungen mit ihrem Veto zu blockieren.

Ein zweiter Vorschlag, SB1373, der bis zu 10% der Rücklagen Arizonas für digitale Vermögenswerte vorsieht, wartet noch auf die endgültige Abstimmung. Angesichts der nun klaren Haltung der Gouverneurin ist seine Zukunft jedoch ungewiss.

Arizona reiht sich damit in eine wachsende Liste von Bundesstaaten ein, darunter Montana, South Dakota, Oklahoma und Wyoming, in denen ähnliche Initiativen zur Einrichtung von Krypto-Reserven ins Stocken geraten oder gänzlich gescheitert sind. Unterdessen hat North Carolina einen entgegengesetzten Kurs eingeschlagen und kürzlich einen Gesetzentwurf vorgelegt, der begrenzte Krypto-Investitionen durch die Staatskasse zulassen würde.

Diese Bemühungen spiegeln eine breitere Initiative auf nationaler Ebene wider, nachdem Präsident Donald Trump bereits eine Verordnung unterzeichnet hat, die eine Bitcoin-Reserve auf Bundesebene vorsieht. Vorerst wird Arizona diesem Beispiel jedoch nicht folgen.

Alexander Zdravkov