Pavel Durov enthüllt Versuch der europäischen Regierung, politische Äußerungen zu unterdrücken

Telegram-Gründer Pavel Durov gab bekannt, dass er sich gegen den Druck einer westeuropäischen Regierung gewehrt habe, politische Inhalte in der Messaging-App im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen in Rumänien zu zensieren.

In einer scharf formulierten öffentlichen Erklärung deutete Durov an, dass ein europäisches Land – subtil angedeutet durch ein Baguette-Emoji – versucht habe, die Richtlinien zur Moderation von Inhalten auf der Plattform zu beeinflussen, indem es konservative Stimmen ins Visier nahm. Er lehnte die Forderung ab und bezeichnete sie als Widerspruch zu demokratischen Werten.

„Man verteidigt die Demokratie nicht, indem man ihre Grundprinzipien aushöhlt“, schrieb er und betonte, dass echte Wahlen sowohl Transparenz als auch Meinungsfreiheit erfordern.

Durov, der sich seit langem für digitale Privatsphäre und freie Meinungsäußerung einsetzt, hat Telegram zu einer weit verbreiteten Plattform in der Krypto- und Tech-Community gemacht – insbesondere aufgrund seines Engagements für die Autonomie der Nutzer.

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Es ist nicht das erste Mal, dass Durov mit europäischen Behörden aneinandergerät. Im August 2024 wurde er unter Umständen, die Kritik von Krypto-Befürwortern und Verfechtern der Meinungsfreiheit hervorriefen, kurzzeitig in Frankreich festgenommen. Kritiker bezeichneten dies als politisch motivierten Schritt, um Telegram zu einer strengeren Zensur zu zwingen, was die französische Regierung jedoch zurückwies.

Nach Durovs Festnahme kündigte Chris Pavlovski, CEO von Rumble, der ebenfalls mit regulatorischen Drohungen konfrontiert war, seinen Austritt aus der EU an und verwies auf ähnliche Bedenken hinsichtlich der wachsenden Feindseligkeit gegenüber Plattformen, die sich staatlich verordneten Inhaltskontrollen widersetzen.

Durov hat seitdem wiederholt betont, dass Telegram bei der Bearbeitung legitimer Anfragen von Strafverfolgungsbehörden die Gesetze einhält und einen Rechtsvertreter in Frankreich hat. Er warf den französischen Behörden jedoch vor, diesen Prozess zu umgehen, indem sie einen Haftbefehl ausstellten, anstatt die ordnungsgemäßen rechtlichen Wege zu beschreiten.

Angesichts der sich verschärfenden Debatten über Meinungsfreiheit, Wahlen und digitale Rechte in ganz Europa ist Durovs Haltung zu einem Symbol für einen umfassenderen Kampf zwischen zentralisierter Regulierung und dezentraler Meinungsäußerung im Zeitalter globaler Plattformen geworden.

Alexander Zdravkov