Zum Ende seiner Amtszeit hat der scheidende SEC-Vorsitzende Gary Gensler Berufung gegen das Ripple-XRP-Urteil eingelegt und argumentiert, dass die frühere Entscheidung von Richterin Analisa Torres das Wertpapierrecht falsch interpretiert habe.
Mit diesem Schritt, der wahrscheinlich Genslers letzte größere Maßnahme als Vorsitzender ist, wird das umstrittene Urteil vom Juli 2024 revidiert, wonach die programmatischen XRP-Verkäufe von Ripple an Kleinanleger keine Wertpapierangebote waren.
In der Berufung der SEC, die beim Second Circuit eingereicht wurde, wird behauptet, dass Ripple Kleinanleger in dem Glauben gelassen hat, dass der Wert von XRP an die Bemühungen von Ripple gebunden sei, unabhängig davon, wie die Token erworben wurden. Das Team von Gensler argumentiert auch, dass der Howey-Test des Obersten Gerichtshofs, der Wertpapiere definiert, nicht davon abhängt, ob die Anleger die Identität des Verkäufers kennen. Außerdem wird in der Berufung betont, dass die Fungibilität von XRP bedeutet, dass die Einstufung als Wertpapier einheitlich für alle Transaktionen gilt.
Das Ripple-Urteil hatte erhebliche Auswirkungen, löste einen 60-prozentigen Anstieg des XRP-Kurses aus und schürte den Eindruck, dass die Regulierungsbefugnis der SEC in Bezug auf Kryptowährungen geschwächt wurde. Kritiker von Gensler nutzten die Entscheidung, um Forderungen nach seinem Rücktritt zu verstärken, während Social-Media-Kampagnen wie #FireGaryGensler sein Ansehen weiter untergruben.
Genslers Rücktritt wird mit der Vorbereitung von Donald Trumps Amtsantritt wirksam, so dass die SEC unter neuer Führung steht. Das Ergebnis der Berufung von Ripple liegt nun beim U.S. Court of Appeals for the Second Circuit, eine Entscheidung, die die regulatorische Landschaft für XRP und unzählige andere Kryptowährungen neu gestalten könnte. Da Gensler ausscheidet, dient diese Berufung als ein letztes Kapitel in seiner umstrittenen Beziehung zur Kryptoindustrie.
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