Australische Behörden ergreifen rechtliche Schritte gegen Binance – Warum?

Die Australian Securities and Investments Commission (ASIC) hat eine Klage gegen Binance Australia Derivatives eingereicht und wirft der Plattform vor, Verbraucherschutzstandards nicht einzuhalten.

Die Aufsichtsbehörde wirft Binance vor, zwischen Juli 2022 und April 2023 mehr als 500 Privatkunden fälschlicherweise als Großanleger eingestuft zu haben, wodurch diesen Personen wichtige rechtliche Schutzmaßnahmen nach australischem Finanzrecht vorenthalten wurden.

Die ASIC behauptet, dass Kleinanleger Anspruch auf einen stärkeren Schutz haben, der den Zugang zu wichtigen Dokumenten wie dem Product Disclosure Statement (PDS), der Target Market Determination (TMD) und Streitbeilegungsdiensten umfasst. Die Aufsichtsbehörde nahm die Compliance-Praktiken von Binance ins Visier, kritisierte sie als unzureichend und verwies auf erhebliche finanzielle Verluste, die Kunden dadurch erlitten haben.

Der Beschwerde zufolge werden Binance mehrere regulatorische Versäumnisse vorgeworfen, darunter die Nichtbereitstellung der erforderlichen PDS oder TMD, das Fehlen geeigneter Mechanismen zur Beilegung von Streitigkeiten und eine unzureichende Schulung der Mitarbeiter in Compliance-Fragen. Darüber hinaus behauptet die ASIC, dass Binance es versäumt hat, seine Geschäfte auf „effiziente, ehrliche und faire“ Weise zu führen. Als Reaktion auf diese Probleme widerrief ASIC im April 2023 die Finanzdienstleistungslizenz von Binance, nachdem das Unternehmen einen Antrag auf Löschung gestellt hatte.

Diese Klage unterstreicht den verstärkten Fokus der ASIC auf die Krypto-Branche. Die Kommission hat vor kurzem auch dem australischen Zweig von Kraken wegen ähnlicher Verstöße eine saftige Geldstrafe auferlegt. Darüber hinaus entwirft die ASIC neue Vorschriften, die es erforderlich machen würden, dass Kryptobörsen eine Finanzdienstleistungslizenz gemäß dem Corporations Act erhalten, wobei geplant ist, diese Anforderungen auf eine breitere Palette digitaler Vermögenswerte als nur Börsen anzuwenden.